Broschüre zum türkischen Nationalismus im Wedding

Eine informative Broschüre über die türkischen Faschisten im Wedding hat die Kiezkommune 2018 veröffentlicht.

Celalettin Kesim Gedenkkundgebung am 5.1.2021

UPDATE: Kommunistinnen und Kommunisten aus Berlin folgten heute dem Aufruf von DKP und SDAJ und ehrten an der Stele für Celalettin Kesim am Kottbusser Tor den ermordeten Genossen. Mehr bei FB


Am 5. Januar 1980 wurde unser Genosse Celalettin Kesim durch türkische religiöse Fanatiker und faschistische Graue Wölfe am Kottbusser Tor auf offener Straße ermordet.

Diese wurden vom Geheimdienst der Türkei (MIT), sowie dem deutschen Verfassungsschutz logistisch unterstützt. Celalettin war Mitglied der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) und hier in Berlin in der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins (SEW) aktiv. Als aktiver Gewerkschafter war er nicht nur in der IG-Metall und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sondern weit darüber hinaus bekannt.

Damals wie heute morden die Faschisten, deshalb müssen wir das Gedenken an Celalettin Kesim, wie auch das an andere ermordete Antifaschisten, wachhalten und den Widerstand gegen die zunehmende faschistische Gefahr gemeinsam organisieren. Faschisten sind die Handlanger des Kapitals. Die Geschichte lehrt uns, dass sie immer die konsequentesten Verfechter einer neuen, gerechteren Gesellschaftsordnung verfolgen. Eben diejenigen, die für eine Gesellschaft welche die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen nicht kennt, kämpfen.

Celalettin Kesim war solch ein konsequenter Kämpfer für eine neue, für eine sozialistische Welt, deshalb musste er sterben.

Lasst uns am 5. Januar, seinem Todestag, gemeinsam auf die Straße gehen.
Lasst uns mit einer kraftvollen Kundgebung am Celalettin Kesim Platz (Kottbusser Tor) seiner Gedenken.
Lasst uns ein Zeichen setzen, dass wir bereit sind dem faschistischen Terror entgegenzutreten.
Nichts ist vergessen, Niemand ist vergessen!

Kommt am Dienstag den 5. Januar 2021 um 17 Uhr zur Kundgebung am Celalettin-Kesim-Platz (Kottbusser Tor in Kreuzberg, U-Bahn Linie 1, Linie 8)

Aufrufer: DKP- Berlin / SDAJ, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Berlin

DKP Berlin Aktion am 5.12.2020

Im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstages der Friedensbewegung

- gegen die Erhöhung der Militärausgaben und die Aufrüstungspläne der Bundesregierung:

DKP Berlin in Aktion:

Kundgebung 5.12.2020 – 11:00 Uhr, Südstern

ABRÜSTEN JETZT!
Soziales rauf – Rüstung runter
Raus aus der NATO
Frieden mit Russland

Danach Berliner Abschlusskundgebung:

5.12.2020 – 13:30 Uhr, am Bundeskanzleramt

6 Punkte der DKP Berlin zu S-und U-Bahn (ÖPNV)

Beschluss der DKP Berlin für die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Berlin und gegen die Pläne des Berliner Senats zur Zerschlagung bzw. Privatisierung von Teilen des S-Bahn-Netzes

1. Die S-Bahn ist neben der BVG wichtiger Bestandteil des ÖPNV und dient den Mobilitätsbedürfnissen der Bewohner und Gäste Berlins. Um diese optimal zu bedienen, ist der Betrieb von S- und U-Bahn, Straßenbahn und Bus ausschließlich durch die öffentliche Hand zu organisieren. Gerade eine Metropole wie die Stadt Berlin kann es sich nicht leisten, hochkomplexe Systeme wie den Nahverkehr nach der Profitlogik der Privatwirtschaft zu organisieren.

2. Grundsätzlich befürwortet die DKP Berlin die Förderung öffentlicher Verkehrsmittel und strebt perspektivisch einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr an. Zunächst geht es darum, einen konsequenten Preisstopp bei den Fahrpreisen durchzusetzen. Dies ist aber nur möglich, wenn der öffentliche Personennahverkehr in staatlicher Regie verbleibt und dieser grundsätzlich nicht mit der Absicht organisiert wird, Gewinne zu erzielen.

3. Dies ist auch vor dem Hintergrund wichtig, dass mit einem konsequenten Ausbau des Nahverkehrs die Umweltbelastung der Stadt zurückgedrängt werden und der öffentliche Raum stärker im Interesse der Menschen und weniger für den Autoverkehr genutzt werden kann.

4. Die DKP Berlin lehnt jede Form von Privatisierung öffentlicher Unternehmen ab. Schon die Umwandlung von städtischen Unternehmen in eine so genannte privatrechtliche Organisationsform (etwa in eine GmbH oder Aktiengesellschaft) behindert die optimale Gewährleistung staatlicher Daseinsfürsorge. Über Ausschreibungen kann die Stadt zwar mitentscheiden, wer den Zuschlag bekommt – am Ende jeder Ausschreibung steht aber eine Form der Privatisierung.

5. Folglich kann die Diskussion um die S-Bahn Berlin nicht getrennt von einer Diskussion um die Eigentumsform der Deutschen Bahn AG stattfinden. Beide Unternehmen sind nach Ansicht der DKP Berlin als staatliche (also nicht als privatrechtlich organisierte) Unternehmen zu führen.

6. Die DKP Berlin unterstützt deshalb den Kampf der Eisenbahner und ihrer Gewerkschaft gegen die Ausschreibung der S-Bahn bzw. von Teilstrecken der S-Bahn in Berlin. Denn im Ergebnis müssten die Beschäftigten mit drastischem Lohndumping, Arbeitsplatzabbau und die Fahrgäste mit Verteuerung der Fahrpreise rechnen – bei drohender Verschlechterung der Qualität des Angebotes. Nur so sind optimale Profite zu erzielen – und nur deshalb sind Privatunternehmen an der Bewirtschaftung von Nahverkehrsverbindungen interessiert. Deshalb müssen Ausschreibung und Privatisierung auch hier verhindert werden.
Aus: Berliner Anstoß 4/2020

Neuer Berliner Anstoß ist da


Die Ausgabe 4/2020 des Berliner Anstoß ist erschienen. Die Themen:
* Brennpunkt Berlin_-Kiezkiller kaufen Wohnungen..
* Schwerpunkt- Privatisierung von Schulen
und mehr…

Bundeswehr contra Arbeitsplätze

Im Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg sind durch die Weigerung Soldaten bei der Kontaktverfolgung einzusetzen 17 Personen für ein Jahr befristet eingestellt worden. Vier weitere sollen demnächst folgen. Hinzu kommen noch 25 Honorarkräfte die der Bezirk mit bezahlter Lohnarbeit angeheuert hat.

Ganz anders sieht es bundesweit aus. Rund 1400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind derzeit im zivilen Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Etwa 175 Einsatzkräfte zählen zum medizinischen Personal, rund 850 unterstützen in 91 Gesundheitsämtern bei der Kontaktverfolgung.

Es könnten also über 1.000 Arbeitsplätze zur Bekämpfung der Pandemie geschaffen werden. Ist aber nicht. Dafür bekommt die Bundeswehr trotz Krise noch mehr Geld. Mit fast 46 Milliarden Euro braucht sich die Bundeswehr nicht vor Kürzungen fürchten.

DKP kandidiert nicht nur in Berlin

Der ehemalige stellvertretende DDR-Generalstaatsanwalt Hans Bauer führt in Berlin die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in die Bundestagswahl 2021. Der parteilose Jurist wurde am Sonnabend auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner Kommunisten an die Spitze der Landesliste gewählt. Ihm folgen die friedenspolitische Sprecherin der DKP Berlin, Barbara Majd-Amin, „Rotfuchs“-Chefredakteur Arnold Schölzel, die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter sowie die Pastorin im Ruhestand Renate Schönfeld und der Gewerkschafter Rainer Perschewski.

Bei der wegen der Coronavirus-Pandemie unter erschwerten Bedingungen im Münzenbergsaal des Tagungshauses FMP1 am Franz-Mehring-Platz durchgeführten Versammlung beschlossen die Mitglieder DKP außerdem, auch bei der ebenfalls im kommenden Jahr stattfindenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus anzutreten. Zum Spitzenkandidaten wurde der Landesvorsitzende Stefan Natke nominiert. Ihm folgen Christine Büchner, Toni Püschel, Anja Polzin, der Mieteraktivist Christian Sprenger sowie die Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) Luis von Bargen und Florian Blume.

Um die Kandidaturen abzusichern, müssen die Berliner Kommunisten nun 2000 Unterstützungsunterschriften sammeln. Natke zeigte sich überzeugt, dass dieses Ziel erreicht werden wird: „Die bürgerlichen politischen Kräfte wollen durch das Errichten solcher Hürden verhindern, dass sich systemkritische Kräfte an ihren Wahlen beteiligen können. Das wird ihnen nicht gelingen. Wir werden die Unterschriftensammlungen nutzen, um den Berlinerinnen und Berlinern eine kommunistische System-Alternative vorzustellen. Im kapitalistischen Gesellschaftssystem sind die dringenden Probleme der Menschheit nicht zu lösen.“
Quelle

Arbeitsplatz-Killer Bundeswehr


Während landesweit Arbeitsplätze „wegen Corona“ vernichtet werden, werden tausende Soldaten im zivilen Bereich zum Beispiel bei der Kontaktverfolgung eingesetzt. So auch in Berlin.
Jetzt attackiert die Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der sich bisher gegen den Soldateneinsatz verwehrt hat. Schließlich gibt es genügend Menschen und Student*innen, die gerne so eine entlohnte Tätigkeit annehmen würden.
Für die Kriegsministerin ist es sogar zwingend notwendig die Soldaten in den Gesundheitsämtern anzunehmen, weil gerade der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg steigende Infektionszahlen aufweist. Für Kramp-Karrenbauer scheint es eine Verfolgung der Infektionsketten nur durch die Bundeswehr zu geben, ansonsten gibt es steigende Infektionszahlen, so die wacklige Argumentation der Kriegsministerin.
15.000 Soldaten rufen die „Arbeitgeber“ ab, die gerne darauf eingehen Soldaten einzusetzen, während zum Beispiel Flughafen-Mitarbeiter in Kurzarbeit oder vor dem drohenden Arbeitsplatzverlust stehen.
Bundeswehr raus aus den Gesundheitsämtern und dem Rathaus Wedding!

Den III. Weg versenken!

UPDATE: Übersicht zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 3. Oktober und die Nazi-Route bisher.

Am 03.10.2020 hat die Neonazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ einen bundesweiten Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen angekündigt.
Weitere Informationen.

Thälmann-Denkmal soll fünf Betonklötze als Gesellschaft bekommen

UPDATE: Gegen die wiederholte Schändung des Thälmann-Denkmals protestierte die DKP beim Senat

Der mit 180.000 Euro dotierte Wettbewerb für die Neugestaltung des Thälmann-Denkmals in Pankow, ist wohl entschieden. Die Berliner Videokünstlerin Betina Kuntzsch soll mit ihrem Beitrag „VOM SOCKEL DENKEN“ die Grundlage für die Umgestaltung des Denkmals sein.
Ihre Idee ist „auf dem Denkmalplatz fünf vielfach nutzbare, farbige Betonelemente“, zu platzieren, die mit einer „Beschriftung der Sockel mit poetischen Schlagwörtern“ inhaltliche Bezüge und „historische Hintergründe herstellen“ sollen. „ Wesentlicher Teil“ sind aber „sowohl künstlerisch als auch inhaltlich überzeugende Filmessays“, die über QR-Codes mittels eines Smartphones abgerufen werden sollen. Einer der Filme wird auch „der historischen Person Ernst Thälmann bis zur Kulturfigur in der DDR“(!) zum Inhalt haben. Die bisherigen BRD-Produktionen über Ernst Thälmann á la MDR u.a. lassen da nichts Gutes erwarten.
Ab Oktober 2020 will das Bezirksamt die Wettbewerbsbeiträge in einer Ausstellung öffentlich präsentieren.
Bis Ende 2021 soll er empfohlene Wettbewerbsbeitrag umgesetzt sein. Ein Film der Künstlerin heißt übrigens „Wegzaubern“.
Wir berichteten betreits.

Mahnwache vor dem Virchow-Klinikum

ver.di Pressemitteilung 156 vom 31.08.2020 Protest gegen Einschüchterung und Einsatz von Streikbrechern
Mit einer Mahnwache ( rund um die Uhr besetzt) vor dem Eingang des Virchow-Klinikums in der Amrumer Straße wollen die streikenden Beschäftigten der Charité-Servicegesellschaft CFM auf den Einsatz von Streikbrechern und fortgesetzte Einschüchterungen durch Vorgesetzte aufmerksam machen. Mit der Aktion, die rund um die Uhr an sieben Tagen der Woche stattfindet, suchen die Streikenden das Gespräch mit Patientenbesuchern, Beschäftigten der Charité und nicht streikenden CFM-Mitarbeitern. (mehr…)

Antifaschistische Demonstration mit Rudow empört sich, Kein Generalverdacht und Neukölln Watch


Sonntag, 30. August, 16:00
Start: Rudower Spinne / U-Rudow, Ziel: U-Wutzkyallee
Antifaschistische Demonstration mit Rudow empört sich, Kein Generalverdacht und Neukölln Watch

Rechte Sympathisanten in der Staatsanwaltschaft, Verstrickungen von Polizei mit Naziszene und immer neue rassistische Angriffe – es reicht! Schluss mit Naziterror!

Wir fordern eine politische Aufarbeitung des Neuköllner Nazikomplexes. Rechte Netzwerke müssen endlich öffentlich aufgedeckt und aufgelöst werden. Parlamentarischer Untersuchungsschuss jetzt!

Kommt alle zur gemeinsamen Demo in Rudow und Gropiusstadt. Lasst uns zeigen, dass wir uns nachbarschaftlich gegen Nazigewalt wehren und gemeinsam die Betroffenen rechter und rassistischer Anschläge unterstützen.

Hintergrund (mehr…)