DKP im Wedding http://dkpwedding.blogsport.de Kommunist_innen im Kiez Sun, 19 Sep 2021 09:17:57 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Die Qual der Wahl? http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/19/die-qual-der-wahl/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/19/die-qual-der-wahl/#comments Sun, 19 Sep 2021 09:16:50 +0000 Administrator Allgemein Wedding Klassenkampf http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/19/die-qual-der-wahl/ Für Mitglieder und WählerInnen der DKP keine Qual, die Wahlen am 26. September. Wer sich noch überzeugen lassen möchte, hat am 24. September ab 19 Uhr Gelegenheit dazu im Kubiz in Weißensee.
Mit Stefan Natke (DKP), jemand von DIE LINKE, und einen Vertreter für den Wahlboykott. Könnte sehr spannend werden…

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Kiezfest gegen Demokratieabbau und Krieg http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/10/kiezfest-gegen-demokratieabbau-und-krieg/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/10/kiezfest-gegen-demokratieabbau-und-krieg/#comments Fri, 10 Sep 2021 08:39:50 +0000 Administrator Allgemein Wedding Kultur http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/10/kiezfest-gegen-demokratieabbau-und-krieg/

Am Sonnabend, den 18. September 2021 von 15 bis 20 Uhr
Platz an der Malplaquet- und Utrechter Straße

Mit Getränke, Imbiss, Musik und politische Gespräche mit den Kandidatinnen der DKP
zu den Bundestagswahlen und Abgeordnetenhauswahlen am 26. September 2021

Die Forderungen der DKP Berlin übersichtlich hier und das Berliner Wahlprogramm.

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Sehr guter Streik bei Charité und Vivantes http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/10/sehr-guter-streik-bei-charite-und-vivantes/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/10/sehr-guter-streik-bei-charite-und-vivantes/#comments Fri, 10 Sep 2021 08:30:27 +0000 Administrator Allgemein Wedding Klassenkampf http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/10/sehr-guter-streik-bei-charite-und-vivantes/ UPDATE: Streik geht weiter! ver.di Info nr.161

Die DKP solidarisiert sich mit den Forderungen der Streikenden bei Vivantes, Charité und Co.
Die bekanntgewordenen Behinderungsversuche der ärztlichen Direktoren im Streik, zeigt zu welchen Mitteln die „Direktörchen“ greifen, wenn die Beschäftigen zu ihrem legitimen Streikrecht greifen. Die DKP meint, „die Direktoren sollten einfach mal die Klappe halten“, schließlich sind sie auch die Handlanger einer unsozialen Gesundheitspolitik.
Die ver.di-Erklärung Nr. 160 dazu.

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Enteignen oder Bauen? http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/09/enteignen-oder-bauen/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/09/enteignen-oder-bauen/#comments Thu, 09 Sep 2021 11:06:22 +0000 Administrator Allgemein Wedding Miete http://dkpwedding.blogsport.de/2021/09/09/enteignen-oder-bauen/ Über die Position der DKP Berlin zur Berliner Mietenpolitik. Ein Beitrag von Christian Sprenger, Kandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl,er kandidiert in Friedrichshain-Kreuzberg. Aus Unsere Zeit. Ein Anstoß-extra zum Thema.

Der Wahlkampf geht in die Schlussrunde und die Wohnungsfrage ist nach „Corona“ das zentrale Thema – zumindest in Berlin und vergleichbaren Metropolen. Ist die Tatsache, dass niemand mehr am Enteignungsthema vorbeikommt, ein Erfolg der Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen!“? Oder konnte diese nicht erst entstehen vor dem Hintergrund des gewaltigen Unmuts und der riesigen Mieterproteste der vergangenen Jahre? Diesen Samstag gibt es in der Hauptstadt schon wieder eine große Demonstration der Mieterbewegung unter dem Motto „Gemeinsam gegen hohe Mieten und Verdrängung“. Am Wahltag, dem 26. September, wird in Berlin jedenfalls über „Enteignen“ mit Ja oder Nein abgestimmt. Die Berliner DKP hat sich mit einem Extra-Wahlplakat positioniert: „Enteignen, aber richtig! Keinen Cent den Immobilienkonzernen!“ heißt es da. Das soll zum einen klarmachen, dass die Berliner Kommunisten für Enteignungen sind, gleichzeitig aber die Kampagne dafür kritisieren, dass sie zwar Enteignungen von Immobilien-AGs propagiert, tatsächlich jedoch für den Ab- beziehungsweise Rückkauf der Immobilien gegen eine Milliardensumme Steuergeld durch den Senat wirbt. Trotzdem empfiehlt die DKP Berlin, mit „Ja“ zu stimmen.

Richtig, die „Enteignen“-Kampagne ist eine Mogelpackung. Sie fordert nichts anderes als das, was der rot-rot-grüne Senat ohnehin schon praktiziert: den Kauf ehemals öffentlicher Wohnungen, die vor Jahren, ebenfalls durch den Senat, für kleines Geld verscherbelt worden waren, aus denen danach jahrelang Profite mit der Miete gezogen wurden und die sich nun oft in einem maroden Zustand befinden. Über den Kaufpreis wird in der Regel Stillschweigen vereinbart. Weil, wo er dennoch bekannt wird, klar ist, dass es sich stets um ein Bombengeschäft für die Immobilienbesitzer handelt. Würden die Kampagnen-Forderungen umgesetzt, wäre das also „Business as usual“, nur ein quantitatives Novum. Über 240.000 Wohnungen würden für mindestens 34 Milliarden Euro zurückgekauft werden. Da über die Entschädigungssumme letztlich ein bürgerliches Gericht entscheiden müsste, würde es sicherlich noch mehr. Zum besseren Verständnis: Der Jahres-Gesamtetat des Landes Berlin beträgt gerade mal circa 30 Milliarden Euro. Da erscheint es fast als Trost, dass selbst ein positiver Volksentscheid unverbindlich ist – der Senat würde lediglich aufgefordert, mal darüber zu reden. Auch deshalb könnte der bundesweiten Kampagne „Mietenstopp“, die unter anderem vom DGB und mehreren Mietervereinen getragen wird, künftig größere Bedeutung zukommen. Sie fordert im Prinzip das, was der gescheiterte „Berliner Mietendeckel“ vorsah, nur eben bundesweit.

Mit dem DKP-Wahlplakat kommt jedoch die eigentliche Forderung der Kommunisten nicht rüber: nämlich die nach einem kommunalen und sozialen Wohnungsbauprogramm. 100.000 gute Wohnungen kosten, kommunal errichtet, rund 8 Milliarden Euro. Im aktuellen Berliner Wahlprogramm fordert die DKP den Bau von jährlich 30.000 dieser Wohnungen. Sie sollen dauerhaft im Besitz der Öffentlichen Hand und demokratisch kontrolliert sein, nicht als GmbH oder Aktiengesellschaft. Die Mieten könnten unabhängig von Marktlogik und Profitwirtschaft festgelegt werden. Das wäre ein absolutes Novum, die Abkehr vom bisherigen kapitalistischen Wohnungswesen, eine antimonopolistische Stoßrichtung, auch wenn dabei die radikal anmutende Vokabel „Enteignen“ nicht vorkommt.

Man bedenke, „richtig enteignen“, also ohne Entschädigung, gab es mal. Ab 1945 in der SBZ und dann in der DDR. Da stand die Rote Armee und konnte das Ganze absichern, ebenso wie später die bewaffneten Organe der DDR, unter anderem die Nationale Volksarmee, die Volkspolizei oder die Kampfgruppen der Arbeiterklasse. Es war eben eine grundlegend andere, offensichtlich gerechtere Gesellschaftsordnung, eine Grundbedingung dafür, dass Enteignungen über die Bühne gehen konnten. Was aber ist heute realistisch? Wohnungen fehlen. Wir möchten keine Profite der Immobilienspekulanten. Und so müssen Wohnungen gebaut werden – sozial und kommunal!

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Wahlspot: DKP, die Antikriegspartei http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/30/wahlspot-dkp-die-antikriegspartei/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/30/wahlspot-dkp-die-antikriegspartei/#comments Mon, 30 Aug 2021 07:35:32 +0000 Administrator Allgemein Wedding Solidarität Klassenkampf http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/30/wahlspot-dkp-die-antikriegspartei/ Der DKP-Wahlspot ist online und wird bis zur Bundestagswahl von den öffentlich-rehtlichen Sendeanstalten gesendet. Eine Liste der Sendetermine findet sich hier.
UZ online.

DAS BERLINER WAHLPROGRAMM IST HIER.

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Der Berliner Anstoß 3/2021 ist da http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/24/der-berliner-anstoss-32021-ist-da/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/24/der-berliner-anstoss-32021-ist-da/#comments Tue, 24 Aug 2021 09:04:56 +0000 Administrator Allgemein Wedding Klassenkampf http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/24/der-berliner-anstoss-32021-ist-da/ Ganz druckfrisch ist die Berliner DKP-Zeitung Anstoß zu haben. Der Inhalt: Die Antifa Nordost (NEA) gibt Auskunft; Aufmacher ist die „Präventive Konterrevolution“ über das kalte Parteiverbot gegen die DKP, die Berliner DKP-Kandidatinnen stellen sich vor und natürlich ruft die DKP auf für die Enteignung der Wohnkonzerne am 26. September zu stimmen. Im Wedding darf man sich freuen: Kiezfest am 18. September ab 15 Uhr auf dem Platz der Kreuzung von Malplaquetstraße und Utrechter Straße.

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Berliner Sommerfest auf der Weberwiese http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/17/berliner-sommerfest-auf-der-weberwiese/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/17/berliner-sommerfest-auf-der-weberwiese/#comments Tue, 17 Aug 2021 07:33:07 +0000 Administrator Allgemein Kultur Klassenkampf http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/17/berliner-sommerfest-auf-der-weberwiese/ Am Sonnabend den 28.August 2021 findet ab 15:30 Uhr das Sommerfest der Berliner DKP statt. Der Ort ist wieder die Weberwiese in Friedrichshain.
Vorbeikommen und es sich bei der fast mit einem „kalten Parteiverbot“ belegten DKP gut gehen lassen.

UPDATE: Bilder von der Weberwiese…

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Nazialarm in Berlin Mitte http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/11/nazialarm-in-berlin-mitte/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/11/nazialarm-in-berlin-mitte/#comments Wed, 11 Aug 2021 07:18:05 +0000 Administrator Allgemein Wedding Antifa http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/11/nazialarm-in-berlin-mitte/ Am 13. August will die AfD in Berlin am Checkpoint Charlie ihre demagogischen Politikinhalte verbreiten. Im Berliner Wedding versucht die neofaschistische NPD an der Bösebrücke am 14. August Nazipropaganda zu verbreiten.
Aufpassen, weitersagen, hinkommen! Ein NEA-Tweet.

UPDATE I: Fotos der ca. 35 Nasen sind hier bei flickr zu sehen.
UPDATE II: Bilder und Namen

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100% Anticapitalista http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/06/100-anticapitalista/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/06/100-anticapitalista/#comments Fri, 06 Aug 2021 07:36:42 +0000 Administrator Allgemein Wedding Klassenkampf http://dkpwedding.blogsport.de/2021/08/06/100-anticapitalista/ Die Berliner DKP hat ihr Programm zur Wahl des Abgeordnetenhauses vorgelegt. Natürlich kommt die DKP damit nicht in die Berliner Abendschau, wie die Linke, und hat auch nicht das nötige Kleingeld für 25.000 Plakate, was aus einem Etat von 1,4 Millionen Euro gelöhnt wird.
Dafür hat die DKP aber nicht nur 100% antikapitalistische Forderungen, wie den Immobilienkonzernen „keinen Cent“ in die Kassen zu spülen. Eben richtig enteignen!

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Kiezschelle aus Karlsruhe für den Bundeswahlausschuss http://dkpwedding.blogsport.de/2021/07/27/kiezschelle-aus-karlsruhe-fuer-den-bundeswahlausschuss/ http://dkpwedding.blogsport.de/2021/07/27/kiezschelle-aus-karlsruhe-fuer-den-bundeswahlausschuss/#comments Tue, 27 Jul 2021 14:43:29 +0000 Administrator Allgemein Klassenkampf http://dkpwedding.blogsport.de/2021/07/27/kiezschelle-aus-karlsruhe-fuer-den-bundeswahlausschuss/ Der auch als „partycrasher“ gescheiterte Bundeswahlleiter, Georg Thiel, hat mit seinem „Fristen sind Fristen“ Gerede gegen die DKP kein kaltes Parteiverbot erreicht.
Für die DKP bleibt alles wie es war. Die DKP ist und bleibt eine zu den Wahlen zugelassene Partei. Damit ist die politische Intrige von Thiel und Bundestagspräsident Schäuble (CDU) gescheitert.

UPDATE 29.07.2021: Zu dieser Intrige der DKP-Vorsitzende, Patrik Köbele, heute in die jW:
Haben Sie den Eindruck, dass da eine Gruppe von hohen Beamten versucht hat, die DKP durch den Entzug des Parteienstatus gleichsam im Vorbeigehen aus dem Verkehr zu ziehen?

Ja. Ein weiteres Indiz: Es gab im Juni einen brieflichen Kontakt zwischen dem Bundeswahlleiter und einem Referat des Bundestages. Dabei wurde von der Bundestagsverwaltung mitgeteilt: Die DKP hat unserer Auffassung nach keinen Parteienstatus mehr. Uns hat man bis zum 8. Juli im Dunkeln tappen lassen, aber untereinander haben sie sich signalisiert, dass man die Hunde loslassen kann. Wir haben davon erst im Zuge der Akteneinsicht im Rahmen unserer Beschwerde in Karlsruhe erfahren. Die haben sich abgestimmt und uns ins offene Messer laufen lassen.

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