Archiv der Kategorie 'Solidarität'

15 Mandate für die KKE in Griechenland

Die DKP Wedding gratuliert den griechischen Genossinnen und Genossen zu ihrem Wahlerfolg von 5,36%. Damit sind wieder 15 Kommunist_innen im Parlament vertreten. Demnächst mehr auf der KKE-Seite.

Spendengelder im Donbass

Auf Berliner DKP-Veranstaltungen wurden Spenden für die KP der Donezker Volksrepublik gesammelt. Die Gelder sind im Donbass angekommen und wurden z.B. für Medikamente und ein Schulkinderheim verwendet. Die KP aus der Donezker Volksrepublik antwortet mit einem Dankesbrief:

„Liebe Genossinnen und Genossen!

In meinem eigenen und im Namen der Kommunistischen Partei der DVR im ganzen will ich Euch für die Hilfe danken, die Ihr leistet! Die Deutsche Kommunistische Partei hilft uns nicht nur internationale Parteiverbindungen zu organisieren, sondern die Autorität der Kommunisten im Inneren der Republik zu erhöhen.

Dank Eurer Unterstützung gelingt es, eine Reihe humanitärer Programme zu verwirklichen. Die Donezker Kommunisten haben eine Patenschaft über das Schulkinderheim Nr. 1 übernommen, in dem Waisenkinder unterrichtet werden, und über die Spezialschule Nr. 68 mit verstärktem Fremdsprachenunterricht, die im frontnahen Kujbyschewskij-Bezirk liegt. Mit den Schülern dieser Einrichtungen werden regelmäßige verschiedene kreative und kulturell-informierende Veranstaltungen durchgeführt. So wurde auf Initiative der Kommunisten im Frühjahr dieses Jahres ein Kinderzeichenwettbewerb zum 5. Jahrestag der Gründung der DVR ins Leben gerufen. Um die Ausstellung durchführen zu können, mussten Zeichenmaterialien gekauft werden, Ständer gemietet und die Zeichnungen nach Moskau gebracht werden, was Transportausgaben mit sich bringt. Zum Abschluss des Wettbewerbs erhielten die Kinder Süßigkeiten und das Schulkinderheim weitere humanitäre Hilfe in Form von Kleidung und Hygienemitteln. Alles dies wurde dank Eurer Hilfe möglich, Genossen!

Außerdem werden für Eure Mittel regelmäßig Medikamente für kinderreiche Familien und krebskranke Kinder gekauft. (mehr…)

DKP gegen die Verschärfung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba

Erklärung der DKP zur Verschärfung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die erneute Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA und fordert von der deutschen Bundesregierung und den EU-Institutionen, ihren Lippenbekenntnissen gegen Washingtons Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.

Am 2. Mai hat die US-Regierung von Präsident Donald Trump den Abschnitt III des sogenannten Helms/Burton-Gesetzes in Kraft gesetzt. Dieser räumt Bürgern der Vereinigten Staaten das Recht ein, ausländische Unternehmen vor US-Gerichten zu verklagen, wenn diese Eigentum nutzen, das in den 60er Jahren in Kuba nationalisiert wurde, nachdem entsprechende Entschädigungsangebote nicht angenommen wurden. Klageberechtigt sind sogar solche Bürger, die zum Zeitpunkt der Verstaatlichung noch nicht über die US-Staatsbürgerschaft verfügten.

Die Entscheidung der US-Regierung stellt einen juristischen Freibrief für das Kapital und die konterrevolutionäre Mafia dar, praktisch jede ausländische wirtschaftliche Aktivität auf der Insel zu attackieren. Denn bis zum Sieg der Revolution am 1. Januar 1959 war Kuba de facto eine Kolonie der USA, das Sagen hatten die Mafia und Großkonzerne, die zum Beispiel die Hälfte der Zuckerproduktion, 70 Prozent der Erdölindustrie und die gesamte Nickelproduktion kontrollierten. Für einen eigenständigen Entwicklungsweg hatte Kuba gar keine andere Möglichkeit, als die Ökonomie des Landes unter eigene Kontrolle zu bringen – insbesondere angesichts der Tatsache, dass Washington einen erbarmungslosen Wirtschaftskrieg gegen die Insel entfesselte.

Kuba leistet inzwischen seit mehr als 60 Jahren der imperialistischen Aggression Widerstand. In der im April in Kraft getretenen neuen Verfassung bekräftigt das Land, am Kurs des sozialistischen Aufbaus festzuhalten. Dafür hat es unsere volle Solidarität! (mehr…)

Demonstration gegen den Immobilienkongress am 27. Juni

Dem Immobilienkongress auf die Pelle rücken am 27. Juni

Das Plenum des Bündnis #Mietenwahnsinn ruft auf: Miteinander gegen Mietenwahnsinn – Dem Immobilienkongress auf die Pelle rücken

Donnerstag – 27. Juni

Mahnwache 9 – 22 Uhr
vor der Mercedes-Benz Arena

Demonstration 16.30 Uhr
Boxhagener Platz // F-hain

Demo-Route: 16:30 Uhr Boxhagener Platz, Grünberger-, Simon-Dach-, Revaler-, Warschauerstraße zur Verti Music Hall,
Abschlusskundgebung 18.00 bis 19.00 UhrDemo-Route: 16:30 Uhr Boxhagener Platz, Grünberger-, Simon-Dach-,
Revaler-, Warschauerstraße zur Verti Music Hall,
Abschlusskundgebung 18.00 bis 19.00 Uhr

zum Bündnis

KAMPFANSAGE AN DEN LOBBY-KONGRESS

Am 27.6. veranstaltet der Lobbyverband ZIA seinen „Tag der Immobilienwirtschaft“ in Berlin. Unter dem Motto „Miteinander statt gegeneinander“ treffen sich „2000 Entscheider aus Branche, Verwaltung und Politik“, um mit Hilfe der geladenen Politikprominenz u. a. Horst Seehofer, Peter Altmaier, Svenja Schulze, Andreas Scheuer und Ralph Brinkhaus ihre Machtstellung auf dem Markt zu festigen. Der Zentrale Immobilienausschuss ZIA ist dabei als „Interessenvertretung kapitalmarktorientierter Immobilienunternehmen“ der treibende Lobbyverband der Miet-Spekulanten und Immobilienprofiteure. Nicht eingeladen sind die Mieter*innen, die den Profit der Investoren mit ihrer Arbeitskraft & Lebenszeit erwirtschaften. Und natürlich mit ausgegrenzt, die Rentner*innen, die der Verdrängung ausgeliefert sind, wie auch viele Kinder, die hier keine Zukunft mehr sehen. (mehr…)

Steinmeier (SPD) hau ab!

Der „Tagesspiegel“ jubelt schon mal vorab: „Das Staatsoberhaupt kommt in den Wedding. Also wenn sich der Bundespräsident schon in den Soldiner Kiez traut, kann’s ja nicht so schlimm sein, in diesem Wedding. Frank-Walter Steinmeier nimmt Sonnabend am Tag der offenen Gesellschaft teil.“ So Melanie Berger vom TS.
Bei Steinmeier handelt es sich um einen Hauptverantwortlichen von Hartz IV (Agenda 2010), Angriffskriegen der Bundeswehr und einen SPD-Politiker der alles im Fall Murat Kurnaz unterließ, um diesen aus der US-Folterhölle Guantánamo zu befreien.
Kein Mensch im Wedding braucht Steinmeier – Frank-Walter zieh‘ Leine!

Offiziell und die Berliner Woche.

Demonstration gegen die Politik der Destabilisierung Venezuelas in Berlin

Mit deutlicher Kritik an den bundesdeutschen Massenmedien wie ARD/ZDF etc. und mit der Forderung die Sperrung von Konten und weiteren Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockaden („Sanktionen“) aufzuheben, ruft das Berliner Bündnis „Hände weg von Venezuela“ zu einer Demonstration auf:

15. Juni 2019, Auftakt 14 Uhr, Platz des 18. März am Brandenburger Tor, Berlin

Der Aufruf hier.

Veranstaltungstipp: in der jW-Ladengalerie Torstraße 6, 10119 Berlin (Nähe Rosa-Luxemburg-Platz).

Was ist los in Venezuela?
Freitag, den 21. Juni 2019, Beginn 19:00 Uhr

Mit Dr. Yoel Cordoví Núñez, Direktor des Instituts für kubanische Geschichte

Im Januar 2014 erklärten die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) ihre Region zur »Zone des Friedens«. Mittlerweile nimmt dort infolge des aggressiven Kurses der Trump-Administration die Kriegsgefahr dramatisch zu.

Hände weg von Venezuela!

Solidarität mit den progressiven Kräften Lateinamerikas!

Solidaritätsveranstaltung am Dienstag, 28. Mai 2019, um 19 Uhr im Humboldt-Saal der Urania Berlin (An der Urania 17, 10787 Berlin). Einlass ist ab 18 Uhr.

jw-Berichte

Nach dem Wirbelsturm: Kuba helfen

Spendenaufruf des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Nachdem der Hurrikan „Irma“ in der vergangenen Woche große Gebiete im Norden und Osten Kubas verwüstet hat, hat die DKP 5 000 Euro Soforthilfe nach Kuba überwiesen.

Ende vergangener Woche hatte der Sturm in Kuba Häuser zerstört, die Stromversorgung unterbrochen und nach Angaben des kubanischen Zivilschutzes zehn Menschen getötet. Die kubanischen Behörden hatten zuvor über eine Million Menschen in Sicherheit bringen lassen und die Nachbarländer im Kampf gegen den Hurrikan unterstützt.

Die „Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba“ stellte fest, dass der auch im Vergleich zu den USA vorbildliche Katastrophenschutz Kubas zeige, dass in der sozialistischen Gesellschaft „der Mensch im Mittelpunkt steht und die Kosten für die notwendigen Schutzmaßnahmen keine Rolle spielen“. Der Parteivorstand der DKP hat deshalb auf seiner Sitzung am Wochenende aufgerufen zu spenden: „Jetzt ist es an der Zeit, Kuba seine Solidarität zurückzugeben“!

Spenden nach Kuba für den Wiederaufbau nach dem Sturm:

DKP-Parteivorstand
GLS-Bank | BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01
Stichwort: Solidarität mit Kuba