Archiv der Kategorie 'Klassenkampf'

Spenden für den kubanischen Impfstoff!

Die DKP ruft auf, Kuba bei der Entwicklung eines eigenen Impfstoffes zu unterstützen, der nicht unter kapitalistischen Bedingungen weltweit verschachert wird.
Helft Kuba helfen!

Spenden für die Impfstoffforschung in Kuba bitte an:

Spendenkonto DKP-Parteivorstand
GLS-Bank | BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01
Verwendungszweck: Forschung Kuba

Donald Trump hat in seinem letzten Regierungsjahr wirkungsvoll die mörderische Blockade gegen Kuba unablässig ausgeweitet mit dem Ziel, die sozialistische Insel „zu erdrosseln“.

In dieser Situation ist der kubanischen Wissenschaft die einzigartige Leistung gelungen, in kürzester Zeit – knapp zehn Monate – vier Impfstoffe gegen das Coronavirus zu entwickeln. Heute befinden sich „Soberana 1“ und „Soberana 2“ bereits in der klinischen Erprobung, dazu kommen „Mambisa“, ein neuartiges Nasenimpfspray, und der sich in Entwicklung befindende vierte Impfstoff „Abdala“.

Diese Impfstoffentwicklung ist Hoffnung für viele in Armut gehaltene Länder der sogenannten Dritten Welt, denen der Zugang zu Impfstoffen ansonsten verwehrt bliebe. Mit dem weltweiten Einsatz der Ärztebrigaden „Henry Reeve“ unterstützt Kuba zudem den Kampf gegen die Pandemie vor Ort.

Dafür braucht Kuba unsere Solidarität, auch materiell. (mehr…)

Blutkonserven? Wer hat’s erfunden?

Daniel Rapoport über die Unmöglichkeit der Filmproduktion unter kapitalistischen Bedingungen und seine Großeltern Ingeborg und Samuel Mitja Rapoport, in der ARD Charité-Serie .

Die dritte Staffel der ARD-Serie „Charité“ spielt zu Beginn der 1960 Jahre – und kommt damit nicht an Ingeborg und Mitja Rapoport vorbei. UZ sprach mit ihrem Enkel Daniel über Serienmythen und Realität.

UZ: Ihre Großeltern, Ingeborg und Samuel Mitja Rapoport, haben viele Jahre, auch 1961, an der Charité gearbeitet. Was ist Ihr Eindruck von der Serie? Von der „dichterischen Freiheit“ und der Umsetzung, von der historischen Wahrhaftigkeit?

Dr. Daniel Rapoport: Man muss die verschiedenen Mittel unterscheiden, von denen ein Film Gebrauch macht. Sachlich ist vieles zutreffend: Zum Beispiel, dass der DDR durch die offene Grenze ständig Ärzte und andere Fachkräfte verloren gingen. Oder dass es Anfang der 60er in der DDR, im Gegensatz zur Bundesrepublik, eine wirksame Impfung und eine Impfpflicht gegen Polio gab. Was übrigens eine interessante Geschichte ist, denn der Impfstoff war eine Gemeinschaftsentwicklung der USA und der Sowjetunion. Im Sommer 1961 ereignete sich kurz vor dem Mauerbau die Episode, dass Willi Stoph der Bundesrepublik diesen Sabin-Chumakov-Impfstoff anbot, man im Westen aber dahinter eine politische Finte witterte.

Insgesamt glaube ich schon, dass dem Autorenteam der Charité-Serie daran gelegen war, die Aufbaustimmung, die in den 60ern in der DDR herrschte, im Film einzufangen. Es gibt ja auch diesen dramaturgischen Bogen, dass sich die fiktive Hauptperson der Serie am Ende gegen ein Angebot aus dem Westen und stattdessen für die Charité – also auch für die DDR – entscheidet. Trotzdem misslingt diese Absicht letztlich – und zwar weniger durch sachlich Falsches oder politisch Übelmeinendes als durch den Einfall, die Serie in den Tagen des Mauerbaus anzusiedeln. Dadurch wird die Mauer sozusagen zur heimlichen Hauptperson der Serie, neben der alle anderen und selbst die Charité zu Kulisse und Statisten werden. Es müssen dann eben ständig Kampfgruppen und Polizisten durchs Bild springen, natürlich muss geschossen werden, irgendein Parteisekretär ergeht sich in drohend-zweideutigen Bemerkungen, es wird immerfort übers Eingesperrtsein geredet und so weiter. Letztlich wird dadurch wieder die altbekannte stereotype und einseitige DDR-Erzählung reproduziert, über die nachzudenken nicht lohnt und aus der sich auch gar nichts lernen lässt.

Was die Gestaltung der Figuren meiner Großeltern betrifft: Mein Großvater ist völlig falsch getroffen, aber er ist, wie auch die Kinder meiner Großeltern, letztlich nur Staffage in der Serie. Insofern empfinde ich diese Ungenauigkeit zwar als grob, aber auch als lässlich. (mehr…)

Der Nawalny-Film und seine Auftraggeber

Schnell machte es seine Runde, dass der Film über Putins angeblichen Palast im Schwarzwald produziert wurde. Inzwischen wurde allerdings auch bekannt, dass der Auftrag aus Los Angeles (USA) per Mail kam.
Die Badische Neueste Nachrichten meldeten bereits letzte Woche, dass die Betreiber der Black Forest Studios eine Anfrage aus „LA“ von einer ihnen unbekannten Firma erhielten. Die Firma war den Studio-Betreibern, obwohl sie zur US-Filmszene gute Kontakte haben, bisher nicht geläufig. Weil die Anfrage „professionell“ erschien, gab es dann eine Zusage. Die Produktion war dann sehr geheim. In mehreren Wochen wurde mit einer 20köpfigen internationalen Crew aus Berlin der Dreh für die Öffentlichkeit fertig gemacht.
Zum Schluss gab es Schnaps vom Chef Nawalny, der gerne in den Schwarzwald wiederkommen möchte.
Bezahlt wird bestimmt nicht zu wenig, vom Auftraggeber aus „LA“.

DKP Berlin sammelt Unterschriften

Von Stefan Natke
Die Kommunistinnen und Kommunisten in der Bundeshauptstadt treten 2021 nicht nur zur Bundestagswahl an, sondern wollen auch für das Berliner Abgeordnetenhaus und den Senat kandidieren. Nicht nur das Unterschriftensammeln für gleich zwei Wahlkämpfe macht die Situation in Berlin besonders, die Corona-Pandemie schafft neue Bedingungen.

Einige Grundorganisationen der DKP Berlin veranstalten Infostände bei Friedensaktionen und bei „Unblock Cuba“-Aktionen und nutzen die Gelegenheiten zum aktiven Sammeln von Unterstützungsunterschriften. Auch die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration Mitte Januar konnte dafür genutzt werden. (mehr…)

Anstoß-Ausgabe 1/2021

Die erste Ausgabe 2021 der Berliner DKP-Zeitung Anstoß ist da.
Diesmal u.a. mit einem Bericht über rechte Umtriebe im Berliner Hauptpersonalrat. Schon jetzt wird an dem 30. Todestag von Ronald Schernikau erinnert, einen Hinweis auf die Stele in der Chausseestraße für Karl Liebknecht…

Uniform-Verbot? Polizeipräsidentin macht sich lächerlich

UPDATE 1: Die DKP Gießen hat heute ein Film bei youtube zur LLL-Demo veröffentlicht
UPDATE 2: Das LL-Bündnis zu den Polizeiübergriffen

Berlins Polizeipräsidentin Slowik hat gestern die Lachnummer des neuen Jahres abgesondert. Nicht nur das die FDJ-Symbole „schwer zu differenzieren“ seien, verteidigte Slowik den brutalen Zugriff auf der LLL-Demo u.a. gegen 14jährige mit dem Verstoß gegen das Uniform-Verbot.
Hemd oder Maske eine Uniform – aber nicht bei Nazis?
In III.-Weg-Uniformen sind zuletzt die Nazis vom III.Weg ungestört in Hohenschönhausen aufmarschiert, ohne von der Berliner Polizei abgeräumt zu werden. Augenscheinlich sind die „rechtsextremen Vorfälle“ bei der Berliner Polizei auch unter Slowik noch immer nicht gelöst.
Darüber hinaus zeigt sich in der Pandemie-Krise ganz deutlich, dass die Kapital-kritischen Kräfte massiv geschwächt werden und das alle systemkonforme Kräfte von Querdenkern angefangen bis zu Nazis frei agieren dürfen.

Dazu Stefan Natke von der DKP Berlin.

Überfall auf LL-Demo

UPDATE: SDAJ zum Polizeiangriff

Brutaler Polizeieinsatz gegen Linke bei Luxemburg-Liebknecht-Gedenken. Trotz Pandemiebedingungen gehen etwa 3.000 Menschen auf die Straße Von Markus Bernhardt

Etwa 3.000 Menschen haben am Sonntag an der traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin teilgenommen. Noch bevor sich der Demonstrationszug am Frankfurter Tor in Bewegung setzen konnte, kam es zu teils äußerst brutalen Angriffen der eingesetzten Bereitschaftspolizisten auf die Anwesenden. So zeigen eine Reihe von im Internet veröffentlichten Videosequenzen, wie die Beamten auf die Demonstrationsteilnehmer einprügeln und einzelne von ihnen unter Anwendung sogenannter Schmerzgriffe abführen. Ein auf Twitter veröffentlichtes Video zeigt, wie ein Beamter mit gestrecktem Bein in eine Gruppe junger Menschen springt und dabei auf Kopfhöhe nach Demonstranten tritt. Auch Pfefferspray setzte die Polizei ein. Es kam zu einer Reihe von Fest- und Ingewahrsamnahmen und auch Verletzten, zu deren genauer Anzahl von der Polizei keine konkreten Angaben gemacht wurden. Augenzeugen berichteten gegenüber jW von mindestens zehn zum Teil schwerer verletzten Demonstranten und etwa 35 Festnahmen. Auf im Internet verbreiteten Aufnahmen ist zu sehen, wie Sanitäter mehrere am Boden liegende Menschen behandeln. Selbst Minderjährige und ein Rollstuhlfahrer sollen von den Beamten attackiert worden sein. Ein Augenzeuge berichtete gegenüber jW, dass letztgenannter von Polizisten »über den Gehweg geschleift« worden sei. Nach Angaben einer weiteren Beobachterin ist auch eine 14jährige Jugendliche festgenommen worden, die eine Mund-Nasen-Bedeckung mit FDJ-Symbol trug.

Auf Twitter begründete die Pressestelle der Berliner Polizei das brachiale Vorgehen damit, dass einige Teilnehmende »verbotene FDJ-Symbole« getragen und sich geweigert hätten, diese »abzulegen«. Auf jW-Anfrage teilte die Berliner Polizei mit, sich erst an diesem Montag detailliert zu dem Einsatz äußern zu wollen. Weiter auf Junge Welt

Rosa-Luxemburg-Konferenz online

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Die diesjährige RLK findet diesmal online statt. Es entstehen dennoch hohe Kosten. Deshalb ist Solidarität nötig.

Sonntag LLL-Demo in Berlin


Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 10. Januar 2021 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde.

Thalia macht die Tarifflucht mit fiesen Tricks

UPDATE 2: UZ-Interview Thalia drückt Löhne
UPDATE 1: Ein Jahr Gnadenfrist/ver.di will informieren nichts zu unterschreiben in jW

Wie ver.di heute mitteilt, hat das Thalia-Management rückwirkend zum 1. Januar die dreizehn Berliner Thalia-Filialen in nicht tarifgebundene Gesellschaften überführt. Betroffen davon sind 220 Beschäftige, die bisher Tariflohn erhielten, auch die Filiale im Gesundbrunnen-Center.

DKP fordert sofortige Rückkehr in den Tarifvertrag
In kapitalistischer Reinkultur nutzt das Thalia-Management die aktuelle Pandemie aus, um vollendete Tatsachen zu schaffen, sogar unter Umgehung der Mitbestimmung. So wurde zum Beispiel der Betriebsrat einfach übergangen. Die Filiale in der Betriebsratsvorsitzende arbeitet, wurde kurzerhand in eine eigene Gesellschaft ausgegründet, um den Betriebsrat aus dem Weg zu haben.
Für die Beschäftigten sollen jetzt andere Sitten herrschen. Lohn gibt es nicht mehr nach Tarif, sondern „erfolgsabhängig“. Lohnerhöhungen soll es nur nach Unternehmenserfolg geben. Ver.di fürchtet sogar weniger Lohn bei ausbleibenden Unternehmenserfolg.
Wer solche Methoden aufzieht, braucht sich nicht wundern, wenn das Thalia-Image Schaden nimmt und die Kundschaft sich dreimal überlegt, wo Bücher und vieles andere mehr einkauft werden.
Die DKP fordert das Thalia-Management auf alle eingeleiteten Schritte zuungunsten der Beschäftigen sofort rückgängig zu machen. Vom Berliner Senat fordert die DKP alle Unterstützungen für das Unternehmen von der Rückkehr zu Tarifvertrag und Einhaltung der Beschäftigtenrechte abhängig zu machen.

Die ver.di Pressemitteilung

6 Punkte der DKP Berlin zu S-und U-Bahn (ÖPNV)

Beschluss der DKP Berlin für die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Berlin und gegen die Pläne des Berliner Senats zur Zerschlagung bzw. Privatisierung von Teilen des S-Bahn-Netzes

1. Die S-Bahn ist neben der BVG wichtiger Bestandteil des ÖPNV und dient den Mobilitätsbedürfnissen der Bewohner und Gäste Berlins. Um diese optimal zu bedienen, ist der Betrieb von S- und U-Bahn, Straßenbahn und Bus ausschließlich durch die öffentliche Hand zu organisieren. Gerade eine Metropole wie die Stadt Berlin kann es sich nicht leisten, hochkomplexe Systeme wie den Nahverkehr nach der Profitlogik der Privatwirtschaft zu organisieren.

2. Grundsätzlich befürwortet die DKP Berlin die Förderung öffentlicher Verkehrsmittel und strebt perspektivisch einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr an. Zunächst geht es darum, einen konsequenten Preisstopp bei den Fahrpreisen durchzusetzen. Dies ist aber nur möglich, wenn der öffentliche Personennahverkehr in staatlicher Regie verbleibt und dieser grundsätzlich nicht mit der Absicht organisiert wird, Gewinne zu erzielen.

3. Dies ist auch vor dem Hintergrund wichtig, dass mit einem konsequenten Ausbau des Nahverkehrs die Umweltbelastung der Stadt zurückgedrängt werden und der öffentliche Raum stärker im Interesse der Menschen und weniger für den Autoverkehr genutzt werden kann.

4. Die DKP Berlin lehnt jede Form von Privatisierung öffentlicher Unternehmen ab. Schon die Umwandlung von städtischen Unternehmen in eine so genannte privatrechtliche Organisationsform (etwa in eine GmbH oder Aktiengesellschaft) behindert die optimale Gewährleistung staatlicher Daseinsfürsorge. Über Ausschreibungen kann die Stadt zwar mitentscheiden, wer den Zuschlag bekommt – am Ende jeder Ausschreibung steht aber eine Form der Privatisierung.

5. Folglich kann die Diskussion um die S-Bahn Berlin nicht getrennt von einer Diskussion um die Eigentumsform der Deutschen Bahn AG stattfinden. Beide Unternehmen sind nach Ansicht der DKP Berlin als staatliche (also nicht als privatrechtlich organisierte) Unternehmen zu führen.

6. Die DKP Berlin unterstützt deshalb den Kampf der Eisenbahner und ihrer Gewerkschaft gegen die Ausschreibung der S-Bahn bzw. von Teilstrecken der S-Bahn in Berlin. Denn im Ergebnis müssten die Beschäftigten mit drastischem Lohndumping, Arbeitsplatzabbau und die Fahrgäste mit Verteuerung der Fahrpreise rechnen – bei drohender Verschlechterung der Qualität des Angebotes. Nur so sind optimale Profite zu erzielen – und nur deshalb sind Privatunternehmen an der Bewirtschaftung von Nahverkehrsverbindungen interessiert. Deshalb müssen Ausschreibung und Privatisierung auch hier verhindert werden.
Aus: Berliner Anstoß 4/2020

Bundeswehr contra Arbeitsplätze

Im Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg sind durch die Weigerung Soldaten bei der Kontaktverfolgung einzusetzen 17 Personen für ein Jahr befristet eingestellt worden. Vier weitere sollen demnächst folgen. Hinzu kommen noch 25 Honorarkräfte die der Bezirk mit bezahlter Lohnarbeit angeheuert hat.

Ganz anders sieht es bundesweit aus. Rund 1400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind derzeit im zivilen Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Etwa 175 Einsatzkräfte zählen zum medizinischen Personal, rund 850 unterstützen in 91 Gesundheitsämtern bei der Kontaktverfolgung.

Es könnten also über 1.000 Arbeitsplätze zur Bekämpfung der Pandemie geschaffen werden. Ist aber nicht. Dafür bekommt die Bundeswehr trotz Krise noch mehr Geld. Mit fast 46 Milliarden Euro braucht sich die Bundeswehr nicht vor Kürzungen fürchten.