DKP-Wahlprogramm zur Bundestagswahl

Die Krise heißt Kapitalismus – Antworten der DKP auf die Probleme unserer Zeit

Das Wahljahr 2021 steht im Zeichen einer der heftigsten Wirtschaftskrisen der letzten Jahrzehnte. Die Corona-Pandemie hat diese Krise verstärkt und zugleich die Widersprüche imKapitalismus für viele offensichtlich gemacht.

Bei der Pandemie-Bekämpfung ging es nicht um die Gesundheit der Menschen, sondern um das Aufrechterhalten der Produktion und die Sicherung der Interessen des Monopolkapitals, der Banken und Konzerne. Inmitten der Pandemie wurden Krankenhäuser geschlossen oder privatisiert und Intensivbetten abgebaut. Ein flächendeckendes und schnelles Impfen und Testen wurde nicht organisiert. Stattdessen wurde das Privatleben der Menschen kontrolliert und drastisch eingeschränkt. Die Pandemiebekämpfung glich einer Notstandsübung. Link zum Wahlprogramm

Die Pandemie wurde zu massiven Angriffen auf die sozialen und demokratischen Rechte der Menschen genutzt. Die Krisenlasten werden auf die Arbeiterklasse abgewälzt, während Konzerne und Banken Milliardengeschenke erhalten. Hunderttausende rutschen in Arbeitslosigkeit und Armut, viele können ihre Mieten und Heizkosten nicht mehr zahlen. Insbesondere Kinder und Jugendliche werden ihrer Perspektiven beraubt.

Zeitgleich erleben wir eine Verschiebung der weltweiten Kräfteverhältnisse. Die USA kämpfen gegen ihren Niedergang und rüsten mit ihrem westlichen Militärbündnis NATO immer aggressiver gegen die Russische Föderation und die Volksrepublik China. Die Kriegsgefahr ist dadurch enorm gewachsen. Europa kann zum Zentrum eines atomaren Schlachtfeldes werden.

Auch die ökologische Krise, verursacht durch Profitgier und kapitalistische Produktionsweise, bedroht die Lebensgrundlage der Menschen und verschärft sich angesichts der Ressourcenverschwendung immer weiter.


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