Die aktuelle Ausgabe von unsere zeit (UZ) steht komplett zum herunterladen bereit.
Außer Corona gibt es Zuckerbrot und Peitsche in den Krankenhäusern, die DKP-Initiative zur Aufhebung der Sanktionen gegen Kuba u.a., Ostermarsch u.v.m.
„Unter diesem Titel hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) heute Morgen eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht“, sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele. „Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn. Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China intensiviert werden. In Zeiten des Kontaktverbots halten wir solch eine Petition für eine Möglichkeit Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um diesen Irrsinn zu beenden“, erläutert Köbele.
Um gesellschaftlichen Druck aufzubauen, damit die Petition beachtet wird, hat die DKP sie zur Unterzeichnung auf die Plattform „change.org“ gestellt. Jede Stimme zählt!
Ein Video und die junge Welt.
Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik
Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):
Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für Ihre Interessen:
Plötzlich ist Geld ohne Ende da. Mit Kurzarbeit übernehmen die öffentlichen Kassen die Gehaltszahlungen von Unternehmen, private Banken dürfen ohne Ende an Krediten verdienen, die Risiken tragen nicht sie, sondern der Steuerzahler.
Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist nur ein kleiner Teil des Notstands, der sich im Schatten von Corona gut üben lässt. Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer verkündete in der Welt am Sonntag, dass die Reservisten mobilisiert seien, um Hilfe zu leisten. Was immer jetzt gebraucht werde, die Truppe helfe: „Auf die Bundeswehr können die Menschen sich verlassen“, so Annegret Kramp-Karrenbauer.
Merkel, Spahn und Co. machen sich angeblich Sorgen um die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Aber sie waren es, die im Auftrag des Monopolkapitals das Gesundheitssystem in ein Mittel der Profitmaximierung verwandelt haben. Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die die Misere nun ausbaden und Höchstleistungen erbringen müssen, um den Menschen zu helfen. (mehr…)
Über 800.000 Frauen kämpften in der Roten Armee für die Befreiung vom Faschismus. Namen wie Ljudmila Michailowna Pawlitschenko sollten bekannter sein. In der Neuköllner Galerie Olga Benario wird mit der Ausstellung „MASCHA + NINA + KATJUSCHA – Frauen in der Roten Armee 1941 – 1945″ ab dem 12. März dazu ein Rahmenprogramm geboten. Geöffnet ist die Galerie bis Mai an Veranstaltungstagen.
Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag kann zwischen 15 und 19 Uhr auch nebenan in der Biografischen Bibliothek Einlass zur Ausstellung erfragt werden.
Doppelte Ehrung für die Rotarmistinnen und Olga Benario!
»Das sind klare Signale von Geschlossenheit«
Nach DKP-Parteitag: Organisation konsolidiert sich auf niedrigem Niveau – Verkehrswende wichtiges Aktionsfeld. Ein Gespräch mit Patrik Köbele in die jW
Interview: Oliver Rast
Die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, wurde 1968 gegründet, hatte zu ihrer Hochphase einige zehntausend Mitglieder, war in den »Neuen Sozialen Bewegungen« und in der Kulturpolitik aktiv. Salopp gefragt: Was ist davon geblieben?
Wir bewegen uns in der Tradition der DKP von 1968 und der vor 1989, völlig klar. Und wir ziehen eine lebendige Traditionslinie zur historischen Kommunistischen Partei Deutschlands, KPD, von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Franz Mehring. Auch wenn wir mit aktuell rund 3.000 Mitgliedern kleiner geworden sind, konnten wir die KP hierzulande erhalten – und das in einem der mächtigsten imperialistischen Staaten weltweit.
Auf dem jüngst zu Ende gegangenen 23. Parteitag war die Rede von einer »labilen Konsolidierung« – ein Widerspruch?
Das mag so klingen, es ist aber keiner. Wir befinden uns in der Phase des Wiederaufbaus. Das ist auch eine Generationsfrage, denn der Tod vieler verdienter Genossinnen und Genossen ist nur schwer auszugleichen. Aber eine Wiederverankerung und Stärkung der Partei in der Arbeiterklasse zeichnet sich langsam ab, das ist eine positive Tendenz. Auch wenn unsere praktischen Eingriffe in Arbeitskämpfe und unsere Teilnahme bei antimonopolitischen Bündnissen noch auf einem eher niedrigen Niveau stattfinden. Labil ist eine solche Konsolidierung deshalb, weil organisatorische Rückschläge für unsere Partei nicht auszuschließen sind. (mehr…)
Christian Sprenger berichtet in der UZ von einer Veranstaltung über Berliner Mieten
Am 19. Februar organisierte die Berliner Sektion der Sammlungsbewegung „aufstehen“ eine Podiumsveranstaltung, unterstützt von der Berliner MieterGemeinschaft (BMG e. V.): „Wiener Wohnen – Modell für Berlin?“ Michael Prütz (Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“) und Andrej Holm (HU Berlin) sprechen häufig auf mietenpolitischen Veranstaltungen. Diesmal aber ging es auch um den möglichen Neubau bezahlbarer Wohnungen. Die fünf „Mietendeckel“-Jahre zum Start eines kommunalen Wohnungsbauprogramms nutzen würde wohl auch Karin Zauner-Lohmeyer, die beruflich für den Gemeindebau der Stadt Wien tätig ist und eingangs die Situation in der österreichischen Hauptstadt darstellte, wohnungspolitisch „der Polarstern in der EU“. (mehr…)
In der Neuköllner Sonnenallee 101 wird am 7.März ab 18 Uhr der Internationale Frauentag gefeiert. Die DKP hat Kabarett von Jane Zahn, Musik mit Sicuri Berlin und mehr auf dem Programm.
Eintritt frei – U7 Rathaus Neukölln.
Am Internationalen Frauen*kampftag (8.3.) findet ab 14 Uhr am Leopoldplatz (U6 und 9) der „kurze Auftakt“ zur Demonstration zum Alexanderplatz statt.
Zwangsräumung von Daniel verhindern!
Mittwoch, 26. 02. 2020, 6.00 Uhr
Transvaalstraße 20, 13351 Berlin-Wedding
Seit über 36 Jahren, ein halbes Leben, nennt Daniel schon die Wohnung in der Transvaalstraße sein Zuhause. Mitten im Winter, soll nun die Räumung vollzogen werden. Seit vielen Monaten kämpfen wir gemeinsam um sein Zuhause. Doch dem Eigentümer Zunker ist die Rendite wichtiger. Alle Informationen.
Zum Terroranschlag in Hanau erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Ich empfinde Trauer und Wut. Trauer um die Opfer, Trauer mit ihren Angehörigen und Freunden. Ich empfinde aber auch Wut und ich gebe zu, dass sich diese Wut nicht nur gegen den Täter richtet. Meine Wut richtet sich auch gegen viele, die jetzt plötzlich betroffen von der Gefahr von Rechts reden. Jahrzehntelang, haben Geheimdienste und Polizeibehörden die Gefahr verharmlost, wenn nicht rechte Strukturen gedeckt und unterstützt. Jahrzehntelang wurden angeblich von Linken angezündete Mülltonnen mit faschistischen Morden gleichgesetzt, Nazimörder waren immer Einzeltäter. Ich freue mich über jeden, der jetzt begreift, dass faschistischer Terror konsequent bekämpft werden muss. Ich freue mich über jeden, der versteht, dass Sozialabbau, Rassismus und Nationalismus der Nährboden für Faschismus sind. Ich hoffe, es ist nachvollziehbar, dass ich bei vielen offiziellen Erklärungen, die es jetzt gibt, erst Taten sehen will, bevor ich mir sicher bin, dass es keine Heuchelei ist.“
Dazu auch:
Markus Bernhardt UZ vom 21. Februar 2020
Nach Razzia gegen Nazis: Faschisten bewaffnen sich offenbar zunehmend aus Bundeswehrarsenalen
- Terroristische Einzeltäter, wohin man schaut
Schenkt man den Äußerungen aus Polizei, Justiz und etablierter Politik Glauben, existieren in der Bundesrepublik keinerlei terroristische Strukturen und Organisationen von Nazis und Rassisten. Einzig einige wenige Einzeltäterinnen und -täter sollen quer durch das Land unterwegs sein und hin und wieder hier und da ein paar Anschläge verüben, die sich wahlweise gegen Migrantinnen und Migranten oder politische Gegnerinnen und Gegner der erstarkenden Naziszene richten. (mehr…)
Dem Faschismus das Genick gebrochen
Die Politisierung der Geschichte auf dem Wege ihrer Verfälschung hört nicht auf. Zum Zwecke der Rechtfertigung der aktuellen Politik, die vom Streben nach Sicherung des Kapitalismus und Errichtung einer „Neuen Weltordnung“ durch zunehmende Konkurrenz der kapitalistischen Großmächte geprägt ist, wird auch die Geschichte des zweiten Weltkrieges im Sinne des Antikommunismus und der Russophobie moduliert.
Ein Beispiel sind die Veranstaltungen zum sogenannten D-Day 2019, zu dem Deutschland eingeladen wurde, Russland aber als Hauptkraft bei der Zerschlagung des Faschismus, als Befreier Deutschlands und Europas demonstrativ außen vor blieb. Ebenso die vermehrten antisowjetischen und antirussischen Polemiken aus den NATO-Staaten des Baltikums, aus Polen und Rumänien. Die Resolution des EU-Parlaments vom September treibt die Kampagne auf die Höhen einer europaweiten antirussischen Mobilisierung.
Rote Armee war entscheidend
Der grundlegende Umschwung im Verlauf des zweiten Weltkrieges zugunsten der antifaschistischen Koalition wurde von der Roten Armee zu einer Zeit erzielt, als die Regierungen der USA und Großbritanniens ihre Strategie der sogenannten indirekten Handlungen praktizierten, die Errichtung der zweiten Front in Europa bewusst verzögerten und damit ihre Verpflichtungen als Alliierte verletzten.
Die Armeen der USA und Großbritanniens operierten damals auf zweitrangigen Kriegsschauplätzen und verzögerten das Eingreifen in Westeuropa. Sie banden nur unbedeutende Kräfte des faschistischen Blocks. Dessen Hauptkräfte standen an der sowjetisch-deutschen Front, die ständig drei Viertel aller Streitkräfte der Faschisten fesselte.
Immer, wenn die deutsche Armee in eine schwierige Situation kam, konnte sie auf das Reservoir zurückgreifen, das sie in Westeuropa stationiert hatte. Das tat sie im Dezember 1942 und Anfang 1943 an der Wolga, als zahlreiche Divisionen aus Deutschland, Frankreich, Dänemark und Holland an die sowjetisch-deutsche Front verlegt wurden. Um den „Ostwall“ zu behaupten, wurden von September bis Dezember 1943 22 Verbände samt Panzerdivisionen abgezogen. Insgesamt verlegte das deutsche Oberkommando 60 Divisionen aus Westeuropa.
Die Schläge der Roten Armee haben der faschistischen Wehrmacht das Rückgrat gebrochen. Es waren günstige Bedingungen für die Invasion der Alliierten in Westeuropa gegeben, die sie aber absichtlich nicht nutzen wollten. Geschichtsfälscher versuchen aber auch heute noch, die Bedeutung der Siege der Roten Armee von 1942 und 1943 und ihren entscheidenden Einfluss auf den Verlauf des zweiten Weltkrieges herabzusetzen. (Siehe D-Day-Feiern (mehr…)
Mit 10.000 Menschen waren wir zusammen auf der Straße um für den Frieden gegen defender 2020 zu demonstrieren.
Die Demontranten zogen am Sonntag, der 12.1.2020 vom Frankfurter Tor zu der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof um an die am 15.1.1919 ermordeten KPD – Mitbegünder Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu erinnern. Auf dem Fronttransparent der Demo stand wieder die Losung „Niemand ist vergessen- Aufstehen und Wiedersetzen“.
Und auf dem Fronttranspi der DKP steht “ Rosa und Karl ehren heißt heute Defender 2020 stoppen! Raus aus der NATO! “
Video auf Youtube
Sie waren vom 13. bis 18. November in Venezuela. Was war der Anlass?
Ich bin auf Einladung der Kommunistischen Partei Venezuelas, unserer Schwesterpartei, dorthin gefahren. Mein Besuch war schon länger geplant, weil wir als DKP eine intensive Solidaritätsarbeit für die KP Venezuelas gemacht haben.
Welche Rolle spielt die KP im dortigen Parteiengefüge?
Sie übt von links Druck aus auf die regierende PSUV (Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas, jW). Und sie drängt auf die Fortsetzung der Bolivarischen Revolution, was dringend geboten ist. Wesentliche Produktionsmittel sind in den Händen der venezolanischen Kapitalistenklasse. So zum Beispiel die Transportmittel. Das führt dazu, dass es sich für viele Arbeiter und Angestellte de facto nicht lohnt, zur Arbeit zu gehen. Denn die Transportkosten sind höher als das, was sie als Lohn erhalten.
Welche Orte konnten Sie besuchen?
Wir waren in Caracas, dort auch im Bezirk des 23. Januars (benannt nach dem Tag des Sturzes von Diktator Marcos Pérez Jiménez 1958, jW). Dieser zählt zu den ärmeren Teilen der Stadt, aber auch zu den revolutionären. Wir besuchten zudem auch ein kleines Städtchen 80 Kilometer östlich der Landeshauptstadt.
In welchem Zustand war die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung?
Regierungsprogramme gewährleisten die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln. Allerdings gibt es zuwenig tierische Proteine, also Fisch oder Fleisch. Das ist ein riesiges Problem. Und das ganze Land leidet unter der Hyperinflation.
Welchen Einfluss auf die Stimmung der Menschen hatte der Staatsstreich in Bolivien?
Eher einen motivierenden. Denn man hatte erneut erlebt, wie schnell eine Regierung weggeputscht werden kann. Auch am 15. November – dem Tag der beiden Großdemonstrationen von Anhängern der Regierung und der Opposition – war auffällig, dass die Arbeiter auf dem Land und in der Stadt sowie die Angestellten zur Revolution stehen. Sie wissen, dass die Alternative für Venezuela letztlich wäre, zum Anhängsel des US-Imperialismus gemacht zu werden – wie es derzeit in Bolivien versucht wird.
Es gibt einen großen Unterschied zwischen Bolivien und Venezuela: Das venezolanische Militär setzt sich nicht aus Angehörigen der Oberschicht und der Kapitalisten zusammen. Sondern bis in die Führung hinein rekrutiert sich die Armee aus Arbeitern und Campesinos. Die Volksmassen und das Militär stehen hinter der Bolivarischen Revolution.
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